Rechtsprechung
   LAG Rheinland-Pfalz, 01.02.2016 - 3 Sa 257/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,11548
LAG Rheinland-Pfalz, 01.02.2016 - 3 Sa 257/15 (https://dejure.org/2016,11548)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 01.02.2016 - 3 Sa 257/15 (https://dejure.org/2016,11548)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 01. Februar 2016 - 3 Sa 257/15 (https://dejure.org/2016,11548)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,11548) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 613a Abs 1 S 1 BGB, EGV 1370/2007, EGRL 23/2001
    Betriebsübergang

  • IWW

    § 613 a BGB, Artikel 4 Abs. 5 EG-VO 1370/2007, § ... 2 NachwG, EG-VO Nr. 1370/2007, §§ 64 Abs. 1, 2 ArbGG, §§ 64 Abs. 6, 66 Abs. 1 ArbGG, §§ 518, 519 ZPO, § 613 a Abs. 1 BGB, § 613a BGB, Verordnung (EG) Nr. 1370/2007, Richtlinie 2001/23/EG, § 91 Abs. 1 ZPO, § 72 ArbGG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auftragsnachfolge ohne Betriebsübergang bei der Neuvergabe städtischer Buslinien im Rahmen öffentlicher Ausschreibung; Unbegründete Feststellungsklage des Arbeitnehmers zum Fortbestand seines Arbeitsverhältnisses mit der Übernehmerin bei unzureichenden Darlegungen zur ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 613 a; EG-VO Nr. 1370/2007
    Auftragsnachfolge; Betriebsübergang; Buslinie, Betrieb einer

  • rechtsportal.de

    Auftragsnachfolge ohne Betriebsübergang bei der Neuvergabe städtischer Buslinien im Rahmen öffentlicher Ausschreibung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • EuGH, 25.01.2001 - C-172/99

    Liikenne

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 01.02.2016 - 3 Sa 257/15
    Werden keine Busse oder Busse nur in nicht nennenswerten Umfang vom alten auf den neuen Auftragnehmer des Vergabeträgers übernommen, ist die Einheit und Identität des vormaligen Betriebes nicht gewahrt (vgl. EuGH 25.02.2001 - C 172/99 -).

    Ihre Identität ergibt sich aus anderen Merkmalen wie ihrem Personal, ihren Führungskräften, ihrer Arbeitsorganisation, ihre Betriebsmethoden und ggf. der ihr zur Verfügung stehenden Betriebsmitteln (EuGH 25.01.2001 - C 172/99 -).

  • BAG, 27.01.2011 - 8 AZR 326/09

    Betriebsteilübergang - Betriebsteil - Wahrung der Identität -

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 01.02.2016 - 3 Sa 257/15
    Je nach Art des Unternehmens stehen entweder die Betriebsmittel oder die Belegschaft im Vordergrund und sind im Rahmen der Gesamtabwägung von unterschiedlichen Gewichten (BAG 27.01.2011 - 8 AZR 326/09 - NZA 2011, 1162).
  • BAG, 28.04.2011 - 8 AZR 709/09

    Betriebsübergang - Übernahme des Personals

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 01.02.2016 - 3 Sa 257/15
    Um den Busverkehr in der bisherigen Weise fortsetzen zu können, benötigt der neue Betreiber der Linie diese materiellen Betriebsmittel (BAG 28.04.2011 - 8 AZR 709/09).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 16.05.2011 - 5 Sa 558/10

    Betriebsübergang - Friseursalon - Übergang der Hauptbelegschaft

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 01.02.2016 - 3 Sa 257/15
    Vielmehr können je nach Sachlage einzelne Merkmale besonderes Gewicht besitzen (Müller-Glöge, NZA 1999, 449; vgl. LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 16.05.2011 - 5 Sa 558/10 -).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 21.10.2020 - 15 Sa 42/20

    Befristung - vorübergehender Beschäftigungsbedarf - Prognose -

    Tatsächlich erfolgen aber auch in Deutschland Ausschreibungen über diese Variante (vergleiche LAG Rheinland-Pfalz 01.02.2016 - 3 Sa 257/15 - juris Rn. 3).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht